Elternzeit

Willkommen auf Elternzeit.de


Elternzeit und Kündigung


Während der Elternzeit besteht grundsätzlich Kündigungsschutz. Dieser Kündigungsschutz beginnt mit dem Zeitpunkt, zu dem die Elternzeit angemeldet wird. Diese Frist wird mit acht Wochen vor dem Beginn der Elternzeit angegeben, letzter Stichtag ist sieben Wochen vor dem Beginn der Elternzeit (Ausnahme: Frühgeburten oder Adoption).

Für Mütter, die direkt nach dem Mutterschutz ihre Elternzeit antreten, gilt der Kündigungsschutz durchgehend von dem Zeitpunkt an, an dem der Arbeitgeber über die Schwangerschaft informiert wurde bis zum Ablauf der Elternzeit. Für Väter empfiehlt es sich, die Elternzeit nicht zu früh anzumelden, damit ihnen nicht noch eine betriebsbedingte Kündigung durch den Arbeitgeber droht. Meldet der Arbeitnehmer die Elternzeit vor der Achtwochenfrist an, ist der Arbeitgeber noch zur Kündigung berechtigt.

Eine Kündigung von Seiten des Arbeitgebers während der Achtwochenfrist und während der gesamten Elternzeit ist unwirksam. Das gilt auch für Kündigungen, die für einen späteren Zeitpunkt ausgesprochen werden, etwa nach Ablauf der vereinbarten Elternzeit. Der Arbeitgeber muss mit einer eventuellen Kündigung so lange warten, bis der Arbeitnehmer nach der Elternzeit seine Tätigkeit wieder aufgenommen hat. Erst dann ist eine Kündigung im Rahmen der tariflich vereinbarten Kündigungsfristen wirksam. Der Kündigungsschutz während der Elternzeit gilt sowohl für Arbeitnehmer, die während diesem Zeitraum keiner Tätigkeit nachgehen als auch für Arbeitnehmer, die im Betrieb in Teilzeit weiter beschäftigt werden.

Sollte der Arbeitgeber dennoch gezwungen sein, während der Elternzeit eine Kündigung auszusprechen, etwa aus wirtschaftlichen Gründen, muss eine Genehmigung durch die Landesbehörde eingeholt werden. Eine Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen ist dann möglich, falls dem Arbeitgeber die Weiterbeschäftigung nicht zugemutet werden kann, weil die Existenz des Betriebes nicht gewährleistet werden kann. Auch wenn eine als unproduktiv eingestufte Abteilung oder Werkstätte geschlossen wird und eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers in einer anderen Abteilung oder einer anderen Geschäftsstelle nicht möglich ist, darf der Arbeitgeber mit behördlicher Zustimmung kündigen. Sollten Arbeitnehmer eine Kündigung aus wirtschaftlichen Gründen erhalten, sollten sie sich bei der zuständigen Behörde erkundigen, ob die Kündigung dort abgesegnet wurde.

 



Weitere Gründe für eine Kündigung während der Elternzeit sind kriminelle Vergehen zu Ungunsten des Arbeitgebers sowie schwerwiegende Vertragsverletzungen des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber.

Einer Kündigung von Seiten des Arbeitnehmers steht hingegen auch während der Elternzeit nichts im Weg. Der Arbeitnehmer kann jederzeit zum Ende der Elternzeit kündigen. Dabei sollte mindestens eine Dreimonatsfrist bis zum Ende der Elternzeit eingehalten werden. Eine Angabe von Gründen ist nicht erforderlich. Eine Kündigung bedarf nicht zwingend der Schriftform, sondern kann auch mündlich ausgesprochen werden. Zur Sicherheit sollte dennoch eine schriftliche Kündigung vorgezogen werden.

Möchte ein Arbeitnehmer früher aus dem Betrieb ausscheiden, also vor dem Ablauf der Elternzeit, ist dies nur durch eine einvernehmliche Vereinbarung zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber möglich. In diesem Fall müssen keine Kündigungsfristen eingehalten werden. Eine Kündigung vor dem Ablauf der Elternzeit kann dann gegeben sein, wenn der Arbeitnehmer eine Beschäftigung in einem anderen Betrieb anstrebt, die bereits während der verbleibenden Elternzeit beginnen soll.

Kündigt ein Arbeitnehmer von sich aus ein Arbeitsverhältnis, steht ihm normalerweise innerhalb einer Sperrfrist von drei Monaten kein Arbeitslosengeld zu. Diese Sperrfrist entfällt jedoch, falls der Betrieb keine Arbeitszeiten bietet, die sich mit der Betreuung des Kindes vereinbaren lassen.

Bitte beachten Sie, dass wir für Richtigkeit der hier bereitgestellten Informationen keine Haftung übernehmen!